Was München von Münster lernen kann
Die Preise für Baugrund sowie für Mieten sind in den letzten Jahren in vielen Großstädten um ein Vielfaches gestiegen. Mit einer Podiumsdiskussion will das Sozialpolitische Forum München diskutieren, welche Möglichkeiten bestehen dieser Entwicklung entgegenzutreten.
Um was geht es genau ?
Das von der Stadt München 1989 konzipierte Instrument der „Sozial gerechten Bodennutzung“ (SoBoN) sorgt heute unter anderem dafür, dass Eigentümer*innen von Boden und Wohnfläche dreißig Prozent davon dem geförderten Wohnungsbau und seit 2017 zehn Prozent dem preisgedämpften Wohnungsbau zur Verfügung stellen müssen. Diese Bindung gilt allerdings nur für 25 Jahre. Danach können diese Eigentümer*innen wieder ungebremst entsprechend der irrsinnigen Mietpreis- und Immobilienpreisspirale des Münchner Wohnungsmarkts verfahren. Nachhaltiger gesicherter bezahlbarer Wohnraum entsteht so nicht.
Deswegen hat die Stadt Münster die SoBoN weiterentwickelt. Sie verlangt, dass im Wege des kommunalen Zwischenerwerbs vor Schaffung des Planungsrechtes mindestens ein Anteil von Prozent des Bruttobaulandes an die Stadt Münster veräußert wird (liegenschaftliche Partizipation) und sich die Eigentümer und Investoren verbindlich, vertraglich verpflichten, sich an den Kosten und Folgekosten, die mit der Schaffung von Baurecht entstehen, zu beteiligen. Der Vorteil: Die Stadt kann diesen Flächenanteil dann durch ihre eigenen städtischen Wohnungsbaugesellschaften dauerhaft bezahlbar binden und Genossenschaften im Erbbaurecht übertragen.
Damit kann nachhaltig bezahlbarer Wohnraum in der Stadt gesichert und erweitert werden. Der Preis für den Ankauf der Stadt richtet sich nach dem Bodenrichtwert, von dem die städtische Förderung und die Kosten abgezogen werden.
Was wird geboten?
Ob und wie sich das Münster Modell der SoBoN auf München übertragen lässt, diskutieren:
- Gerhard Joksch: Bürgermeister der Stadt Münster, kommunaler Berater für Stadtplanung und -entwicklung
- Jacqueline Chalier: Stadtdirektorin, stellvertrendende Leiterin des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Leiterin des referatsübergreifenden AK-SoBoN
- Bernd Schreyer: Geschäftsführender Vorstand des Sozialpolitischen Forums e.V. und Stadtratskandidat (Bündnis 90/Grüne)
Die Veranstaltung wird moderiert von Andrea Betz, geschäftsführender Vorstand des Sozial Politischen Forums.
Um eine Anmeldung zur Veranstaltung wird gebeten unter: sopofo-muenchen@gmx.net.
(c) Titelbild: kolar.i0
